31.10.2018

Freund Johannes-M. Schulz-Schotler zu Besuch beim RC Erfurt-Krämerbrücke: Bericht zur Arbeit der Thüringer Härtefallkommission (HFK)

Clubbesuch des RC Erfurt

rotary news clubbesuch

Als stv. Mitglied der Thüringer Härtefallkommission berichtet Rechtsanwalt Johannes-M. Schulz-Schotler von unserem befreundeten RC Erfurt über die Arbeit und Funktionsweise einer Härtefallkommission und ganz speziell der Thüringer Härtefallkommission.   Als Rechtsanwalt im Ruhestand engagiert er sich als stellv. Mitglied der Thüringer Härtefallkommission und als Vorstandsmitglied im Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BUMF) und im Gesamtvorstand Thüringer Flüchtlingspaten Syrien in diesem Themenfeld der Flüchtlings- und Zuwanderungsthematik. Die Thüringer Härtefallkommission (HFK) ist eine Einrichtung, die es in jedem Bundesland und in Thüringen seit 2005 gibt. Auf Grundlage des § 23 AufenthG entscheidet sie darüber, ob Migranten, die zur Ausreise verpflichtet sind, aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können, wenn in bestimmten Konstellationen es für sie eine unzumutbare Härte wäre, nicht in Deutschland bleiben zu dürfen. Kommt die HFK zu dem Schluss, dass diese Gründe vorliegen, ersucht sie das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV), die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis anzuordnen. Während der Prüfung durch die HFK kann keine Abschiebung durchgeführt werden. Frd. Schulz-Schottler führt dazu die Anforderungen und Voraussetzungen für eine solche Prüfung aus, sowie die gesetzlichen Grundlagen und was dabei zu beachten ist.

Ähnliche Beiträge

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

16. Oktober 2024

Das BürOktoberfest 2024

Cookies & Skripte von Drittanbietern

Diese Website verwendet Cookies. Für eine optimale Performance, eine reibungslose Verwendung sozialer Medien und aus Werbezwecken empfiehlt es sich, der Verwendung von Cookies & Skripten durch Drittanbieter zuzustimmen. Dafür werden möglicherweise Informationen zu Ihrer Verwendung der Website von Drittanbietern für soziale Medien, Werbung und Analysen weitergegeben.
Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutz und im Impressum.
Welchen Cookies & Skripten und der damit verbundenen Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten stimmen Sie zu?

Sie können Ihre Einstellungen jederzeit unter Datenschutz ändern.